Hintergrund

Politisches Umfeld

Der palästinensisch-israelische Konflikt ist geprägt von stark asymmetrischen Machtverhältnissen. Insbesondere der Ausbruch der zweiten Intifada im September 2000 machte die fortschreitende Eskalation offensichtlich. Auch wenn ein breiter Konsens besteht, dass militärisch kein Friede zu schaffen ist und eine dauerhafte Lösung nur im Nebeneinander von palästinensischer und israelischer Bevölkerung liegen kann, ist gleichzeitig die Hoffnung auf eine solche Lösung auf einen Tiefpunkt gefallen. Auch die Option, eine politische Lösung mit Vermittlung durch externe Akteure zu erreichen, ist zur Zeit nicht in Sicht.

Die Konfliktstrukturen und die Konfliktdynamik brachten ein Ausmass an Gewalt und Gegengewalt, von welcher die Zivilbevölkerung immer stärker betroffen ist und die viel Angst, Unsicherheit, Verzweiflung und Leid verursacht. Friedenskräfte auf beiden Seiten sind stark marginalisiert. So hat auch die Gewaltfreiheit als zentrale Möglichkeit, den Konflikt zu deeskalieren und neue Lösungswege zu thematisieren, im Moment wenig Terrain.

In dieser Situation setzt die israelische Regierung weitgehend auf militärische Stärke und hat mit dem Einmarsch der Armee in die Palästinensischen Gebiete seit dem Frühjahr 2002 die Kontrolle übernommen. Gleichzeitig hat sie die Palästinensischen Autoritäten weitgehend funktionsunfähig gemacht. Die Achtung der grundlegenden Menschenrechte und Bestimmungen des humanitären Völkerrechts ist dabei nicht mehr gewährleistet. Die Abriegelung der Palästinensischen Gebiete, die regelmässigen Ausgangssperren, die Landenteignungen und Hauszerstörungen schränken das gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Leben drastisch ein und bedrohen die Lebensgrundlagen der Menschen.

Nichtregierungsorganisationen, Kirchen und andere Akteure der Zivilgesellschaft führen ihre Aufbau-Programme weiter, wenn und wo immer dies möglich ist. Aber Ausgangssperren und Einfälle durch die israelische Armee erschweren die Arbeit der Mitarbeitenden dieser Organisationen enorm und setzen sie beträchtlichen Gefahren aus. Zahlreiche Einrichtungen wie kirchliche Begegnungszentren, Schulen und Menschenrechtsbüros im Westjordanland sind während der Besatzung verwüstet oder zerstört worden. Insbesondere Programme, die zentral stattfinden, sind kaum mehr möglich. Gleichzeitig ist die Arbeit von konstruktiven, aufbauenden Kräften in der Gesellschaft und die Weiterführung von Aufbau- und Friedensprojekten in Israel und den Palästinensischen Gebieten äusserst wichtig. 

 
 

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